Neues zur Verordnung zu SARS-CoV-2



(Corona-Arbeitsschutzverordnung)

Beitrag vom 12. Juli 2021


MAV bestimmt weiterhin mit!

Angepasste Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu SARS-CoV-2

Geltungsdauer bis 10.09.2021

Arbeitsschutzregelungen

Das Infektionsgeschehen geht dank Corona-Notbremse, deutlichem Impffortschritt, breitflächigem Testen und vor allem auch dank konsequenter Einhaltung der Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz stetig zurück.
Für Entwarnung ist es dennoch zu früh. Noch immer breiten sich neue, deutlich ansteckendere Mutationen aus. Das Infektionsgeschehen ist nach wie vor deutlich höher als im Sommer 2020.
Eine vierte Welle ist angesichts der Ausbreitung der sehr ansteckenden Delta-Mutation nicht auszuschließen.

Der besondere Infektionsschutz bei der Arbeit muss deshalb bis auf weiteres aufrecht erhalten bleiben.

Daher gelten die grundlegenden Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz für die Dauer der pandemischen Lage nationaler Tragweite (derzeit bis 10. September 2021) fort:

  • Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, in ihren Betrieben mind. zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigenschnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen für vollständig Geimpfte bzw. von einer COVID-19 Erkrankung genesene Beschäftigte sind vorgesehen.
  • Die Arbeitgeber müssen auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung betriebliche Hygienepläne erstellen bzw. vorhandene Pläne anpassen und den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich machen. Dazu wird zusätzlich auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger verwiesen.
  • Betriebsbedingte Personenkontakte sind nach wie vor einzuschränken.
  • Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das notwendige Minimum zu reduzieren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
Das ist neu:

  • Die Maskenpflicht bleibt zwar grundsätzlich bestehen, die Arbeitgeber müssen künftig nur noch dort mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten.
  • In mehrfach belegten Räumen kann künftig allgemein auf die Einhaltung einer Mindestfläche von 10 m² pro Person verzichtet werden. Der Mindestabstand von 1,50 m muss aber weiter eingehalten werden, ebenso ist weiterhin intensives Lüften sicher zu stellen.
  • Die verbindliche Vorgabe von Homeoffice im Infektionsschutzgesetz entfällt zum 30. Juni 2021 und wird nicht wieder in die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgenommen. Homeoffice als Maßnahme zur Vermeidung betrieblicher Personenkontakte bleibt aber Bestandteil der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und muss bei der Erstellung und Anpassung der betrieblichen Hygienepläne vom Arbeitgeber weiter berücksichtigt werden.

Quelle: BMAS Webseite zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) Link

Weitere hilfreiche Informationen:

Die Checkliste der DGVU Link

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